Montag, 19. Juni 2006
Wählerlektion 2 oder In guter Verfassung

Hier kommt keiner lebend raus
(?)

Ich bin auf dem (Rück-)Weg.
Und ich füge mit aller Deutlichkeit und bei vollem Bewußtsein unmißverständlich und klarer als klar gelassen HINZU:
Auf einem guten Weg!

(Beck-Weg im DLF)


Das stehe "jetzt nicht auf der aktuellen politischen Agenda". Huber stellte klar, das Ehegattensplitting habe Verfassungsrang, eine Einschränkung oder Abschaffung stehe für die CSU "nicht zur Disposition".
In der Union wurde auf Aussagen CDU-Generalsekretär Pofallas hingewiesen, die privaten Kassen sollten "in der Substanz erhalten bleiben". Für "endgültige Entscheidungen" sei es noch zu früh, sagte der CSU-Vorsitzende Stoiber.
Die CSU lehnt den Vorschlag ab. Sie verweist auf Bundesverfassungsgerichtsurteile, die immer auch den Schutz der Familie und der Ehe betont haben. Zweitens: ein Umbau sei zu teuer.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach betonte, das Ergebnis der Verhandlungen müsse eine gerechte Lösung sein...
Darin heißt es, es solle "ein Teil der steuerlichen Vorteile von Ehen ohne Kinder auf Ehen beziehungsweise Familien mit Kindern umgeschichtet werden".
Bundesfamilienministerium, Kues (CDU), äußerte die Befürchtung, eine Neuregelung würde auf eine Umverteilung innerhalb der Gruppe der Familien mit Kindern hinauslaufen. Zu 90 Prozent profitierten ohnehin Familien mit Kindern vom Splitting. Frau Reiche führte andere Zahlen ins Feld, sie sagte, die bisherigen steuerlichen Erleichterungen kämen "zu über 40 Prozent kinderlosen Ehepaaren zugute."

(FAZ)


Wie lautete der der DINKs, der der Vorwurf nochmal? Paare ohne Kinder könnten doppelt verdienen. Jetzt verdienen sie (und manche mit Kindern auch, na so was Schlimmes aber auch), weil einer nicht Arbeit (will kann soll tun). Mir brummt der Schädel, weiteres Nachdenken lohnt nicht. Die Kinderfrage erst recht nicht. Nur, wird aus allen etwas (ein sogenanntes Vollwert/Kosten-Mitglied der Gesellschaft)? Wieviele denn optimalerweise?
0 3 5 10. Bitte anrufen! Jetzt!


Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß sagte, wenn man alle Verfassungsvorgaben berücksichtige, könne der Staat nur eine gute Milliarde Euro einsparen. Das bedeute maximalen Ärger bei minimalem Ertrag.

Da haben wir aber nochmal Glück gehabt. Es findet sich aber bestimmt etwas Passendes zur Saison.

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