Montag, 3. Juli 2006
Wählerlektion5 oder Ecke
Die Verschwendung muß ein Ende haben.
(Merkel zur Gesundheitsreform)


Was eigentlich soll ein Eckpunkt sein?
Oder Wulffsche "abenteuerliche Denkideen"?

Hat Bundeskanzlerin Merkel baldige Steuererhöhungen zur Umfinanzierung des Gesundheitssystems abgelehnt? Für die kommenden Jahre seien Erhöhungen, die Frage - weiter offen. Die Gesundheitspolitiker haben sich in grundsätzlichen Eckpunkten ausgesprochen. Für den stärkeren Einsatz von Steuern zur Bezahlung des Gesundheitswesens; nicht darauf einigen, zumindest nicht in den nächsten zwei bis drei Jahren.
Das bedeutet aber nicht zwangsläufig Steuererhöhungen in den nächsten Jahren, denn für eine längere Frist über die kommenden Jahre hinaus schließt auch die Union Steuererhöhungen zur Finanzierung XXX angesichts der XXX nicht aus. Eine stärkere Ruck-Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens nur schrittweise. Das braucht Jahre. Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen sollen nicht durch Steuererhöhungen finanziert werden, weil das Steuererhöhungspotential für die gegenwärtige Legislaturperiode ausgeschöpft, denn sehenden Auges keinen Handlungsspielraum für massive Steuererhöhungen für die Gesundheitsreform.
Die deutlich über den Tag und das Jahr hinausweist.
Ein guter Weg.



Bei meinem Bruder sollte zum Wahlkampf 0der überhaupt niemand von "den Wich..." vorbeischauen. Angeblich soll er ja sowieso nur Waren mit 7% Mwst. kaufen, weswegen ihn die Erhöhung nicht treffen sollte. Denn klar ist doch allemal in aller Deulichkeit auch hier mal gesagt, weil: Jetzt ist möglich, was "im Zuge" der Mehrwertsteuererhöhung unmöglich und alternativlos ist, nämlich Einsparungen bei - wo - nun? Wird gespart!

http://www.wams.de/data/2006/07/02/941816.html


Ich Forderung bekräftigt - und zwar alle.
Diese Aussage wird vorerst nicht erhöht.
Zumindest nicht in den nächsten 1,2 Tagen.
Da ist nichts zu machen.
Definitiv.
Klare An-/Absagen mich ereilen.

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