bLogbuch einer Synapse (Selbstgespräche eines Synapseins)

Der heutige Tag ist im Eimer. Die Bauarbeiten nebenan nerven heute außerordentlich. Hämmern, dann zum Frühstück lautes Radio dazu und jetzt Abbau des Gerüsts und Stampfen und stampfen und stampfen...
Ich sollte, ach, lieber nicht.

Den Jackpot habe ich leider auch nicht geknackt.

Werde jetzt meinen Hausarbeiten nachgehen (müssen). Musik laut, damit ich zur Ruhe komme. Muß auch noch einen Katzentransport zum Tierarzt unternehmen.
http://shw.fotopages.com/5655866.html

Musik: The mercy seat, acoustic-version (Nick Cave, B-sides&rarities) und weiteres, 3 CDs

DLF
Ich vergaß, heute morgen Elke Durak seit langem mal wieder gehört (angenehm), bisher ja nur mittags. Interview mit Clement und Kerstin Müller. Beide aber nicht auf http://www.dlf.de dokumentiert.
Interview doch mit Clement, hier (nun ja, so interessant ist es auch wieder nicht - der Vollständigkeit halber):
http://synapse.blogger.de/stories/279043/#279151

Müller: ziemlich uninspiriert. Clement, wie immer.

Putzen klärt die Gedanken. Ich hasse es aber trotzdem. Wer aber liebt es überhaupt?

Gestern auf der Tankstelle zum Bezahlen (versehentlich, was sonst) die falsche Karte überreicht. Geheimnummer eingeben, "ach, ich habe Ihnen die falsche Karte gegeben, können wir das noch rückgängig machen?" Ziemlich wortkarg, der Kassierer.
"Das nächste Mal aber auf die Karte achten!" verabschiedet er mich im scharfen Ton. "Ich mache so etwas immer mit Absicht, wissen Sie."
Ein nächstes Mal wird es dort nicht geben.

nervt sowieso zusehends. Diese ewigen Verhöre "Sammeln Sie Punkte - sind Sie ADAC-Mitglied - darf ich Ihre Postleitzahl notieren?" halten dermaßen den Betrieb auf. Nicht zu reden davon, wenn irgendwelche Kunden vor mir in der Schlange den Typen an der Kasse in Diskussionen verwickeln, was es für Gimmicks für wieviele Herzchen oder Punkte doer was auch immer gibt, da könnte ich die Kalaschnikow durchladen und mit 7,62er Kaliber bezahlen...

Die sind nicht so fix mit dem Dokumentieren. Das Interview mit Clement haben sie jetzt doch reingestellt, nehmen dsa aber irgendwann wieder aus, deshalb hier in Kommentar, Das Interview mit Müller haben sie wahrscheinlich gleich eingestampft. Ist vielleicht auch besser so.

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/380391/
(falls es bleibt)

Clement gegen grundlegende Änderungen an Hartz-IV-Reform

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat sich gegen grundlegende Änderungen der Hartz-IV-Reform ausgesprochen. Es müssten erst einmal Erfahrungen gesammelt werden, sagte Clement. Die Reform sei schließlich erst fünf Monate in Kraft.

Elke Durak: Bis zuletzt hatte ja die Bundesregierung die Hoffnung genährt, die Folgen von Hartz I bis IV würden sich mit den ersten Erfolgen bis zum Herbst 2006 einstellen und für Rot-Grün dann auch bezahlt machen. Dieser Glaube ist nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen offensichtlich verloren gegangen und da erinnern wir uns: Der Bundeskanzler hatte vor einiger Zeit Wolfgang Clement persönlich für den Erfolg der Reformen verantwortlich gemacht. Eigentlich hätte Wolfgang Clement zurücktreten können, um die gesamte Bundesregierung zu retten. Weshalb habe Sie das eigentlich nicht getan?

Wolfgang Clement: Ich weiß nicht, wen ich damit gerettet hätte? Das ist sicherlich keine Antwort, die ich geben muss und geben sollte und das ist auch nicht die Frage, die sich mir stellt, weil die Frage, die sich mir stellt, die Frage ist, ob uns eine Reform, die jetzt fünf Monate im Werke ist - in Großbritannien ist man jetzt im sechsten Jahr der Einführung dieses System, nein im achten Jahr - nach fünf Monaten zu glauben, eine solche Reform könne bereits durchgreifende Erfolge haben, ist geradezu absurd. Diese Frage hat sich mir nicht gestellt.

Durak: Weshalb ist denn das deutsche Volk, sind die Deutschen ungeduldiger als die Briten, denn abgestraft ist die SPD inzwischen?

Clement: Die Deutschen sind nicht ungeduldiger, sondern die Deutschen warten natürlich auf Erfolge, nachdem 20 Jahre lang unsere Arbeitsmarktpolitik insgesamt nicht erfolgreich war. Ich muss einfach mal darauf hinweisen, dass jetzt unter den Arbeitslosen, die jetzt vermittelt werden müssen, die 4,8 Millionen, dass unter denen sehr viele sind, die bisher in der Sozialhilfe waren, in der kommunalen Sozialhilfe und da waren CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne allesamt daran beteiligt. Allein 400.000 jugendliche Arbeitslose kommen aus der bisherigen Sozialhilfe, waren bisher gar nicht in der Arbeitsvermittlung. 200.000 waren davon nicht registriert, nicht einmal irgendwo in der Arbeitsvermittlung registriert. Das ist die Realität in Deutschland und da sind die Deutschen unzufrieden damit, das kann ich sehr gut verstehen. Aber das alles jetzt auf mich zu konzentrieren, finde ich zwar sehr naheliegend, das ist die einfachste Methode, aber ganz so einfach ist es nicht, und ich gebe die Antworten, die möglich sind, in der gegenwärtigen Phase und für die Zukunft.

Durak: Sie sind ja auch gefragt, wenn es um Änderungen geht für das Wahlprogramm 2005. Zumindest haben Sie das angedeutet, dass sie einige Anregungen hätten und der Bundeskanzler und der SPD-Vorsitzende haben zwar gesagt, sie erarbeiten das Programm, aber sind für Veränderungswünsche offen. Welche Anregungen werden Sie einbringen wollen?

Clement: Nicht sehr viel. Wir müssen auch da Vernunft walten lassen. Wir haben jetzt eine fünfmonatige Erfahrung. Wir müssen erst einmal Erfahrung sammeln. Selbstverständlich muss man auf einem solchen Weg auch bereit sein, Änderungen aufzunehmen, wenn sie sich als richtig erweisen. Aber wir sind noch nicht so weit, dass wir das sagen könnten. Eine Änderung haben wir allerdings gerade vollzogen, die war von Anfang an vernünftig und ich selbst habe von Anfang an auch einen anderen Vorschlag gemacht, das ist die Zugverdienstmöglichkeit für Geringverdiener, die berühmten 400 oder bis zu 800 Euro-Jobs und etwas mehr. Wie viel können sie behalten von dem, was sie zusätzlich verdienen, wenn sie in der sozialen Grundsicherung sind? Das ist die Regelung, die ich jetzt schon im Gesetzgebungsverfahren ist und sie wird in überschaubarer Zeit, ich hoffe noch vor den Neuwahlen, verabschiedet werden. Sehr viel mehr sehe ich nicht, das jetzt reformiert werden muss. Es gibt dazu etliche Vorschläge, aber ob die vernünftig sind, das würde ich bezweifeln. Wir haben die Reform schon von Grund auf richtig angelegt und es gehen auch kaum noch Beschwerden ein. Jedenfalls sinkt die Zahl der Beschwerden, die Zahl der Änderungswünsche von den wirklich Betroffenen. Dass jetzt in der Hektik des Wahlkampfes oder des aufziehenden Wahlkampfes alle möglichen Forderungen, die schon x-mal diskutiert worden sind, wieder aufkommen, ist klar, aber ich kann nur empfehlen, dort mit aller Sorgfalt vorzugehen und das, was beschlossen worden ist, zunächst einmal zur Wirkung kommen zu lassen und die Wirkung tritt ja jetzt auch peu a peu ein. In den letzten zwei Monaten ist beispielsweise die Jugendarbeitslosigkeit um rund 100.000 zurückgegangen.

Durak: Die Zahl der Beschwerden der eigenen, der parteiinternen Beschwerden, wird heute summiert, die parlamentarische Linke in Ihrer Partei will heute ihre Änderungsvorschläge vorlegen. Einiges kennt man schon und geht auch weit über Ihr Ressort hinaus, aber noch mal kurz angedeutet: Erhöhung der Erbschaftssteuer, Streichung der bereits verabredeten Unternehmenssteuersenkung, nun aber auch Korrekturen an Hartz IV, die Einführung von Mindestlöhnen und die Bürgerversicherung. Wie weit werden Sie selbst den Linken entgegen kommen können, ohne das Gesicht zu verlieren?

Clement: Das ist eine Frage an den Bundeskanzler und den SPD-Vorsitzenden, die ja ein Wahlmanifest vorlegen werden. Aber das, was sie gerade aufgeführt haben, ist zum großen Teil aus meiner Sicht falsch. Jetzt in Steuererhöhungsdiskussionen zu geraten wäre geradezu abwegig. Wir sind jetzt in einer Phase der wirtschaftlichen Erholung. Die Konjunktur nimmt Fahrt auf. Wir haben die rote Laterne in Europa abgegeben, was das Wachstum angeht. Wir sind jetzt im Mittelfeld. Im ersten Quartal sogar Spitze, stärker als die USA. In dieser Phase über Steuererhöhungen zu diskutieren halte ich für falsch. Das Gegenteil ist richtig, nämlich das, was auf dem Jobgipfel beschlossen worden ist, nämlich die Körperschaftssteuer zu senken, die Gewerbesteuer, auch die Einkommenssteuer noch mehr anzurechnen als bisher. Auf die Erbschaftssteuer zu verzichten, wenn ein Betrieb weiter geführt wird über mehr als zehn Jahre. Das sind die Maßnamen, die wir jetzt brauchen in Deutschland, um die Konjunktur weiter anzuschieben und deshalb setze ich darauf, dass dies stattfindet und nichts anderes. Was die Mindestlöhne angeht, halte ich von gesetzlichen Mindestlöhnen nicht sehr viel. Sie führen dazu, dass die Tarifhoheit, die Tariffreiheit ausgehöhlt wird. Deshalb ist der Weg, den wir vorgeschlagen haben und eingeschlagen haben über das Entsenderecht und da zu Mindestlöhnen zu kommen, die auf das Tarifrecht aufsetzen, die von den Tarifparteien vereinbart werden, soweit das erforderlich ist, deshalb halte ich davon sehr viel mehr. Und was Hartz IV angeht: Es gibt einen Aspekt, der diskutiert wird und den ich auch für legitim, oder vernünftig halte zu diskutieren, obgleich ich auch da eine dezidierte Meinung habe, das ist die Frage, ob man die Dauer der Einzahlungen in die Arbeitslosenversicherung dazu führen lässt, dass man ein etwas längeres Anrecht auf das Arbeitslosengeld I gibt, also auf das klassische Arbeitslosengeld. Das wird diskutiert, das wird auch bei uns diskutiert. Grundsätzlich ist das auch nicht richtig. Grundsätzlich ist richtig, dass wir anstreben, wir wollen erreichen, dass die Menschen in Deutschland nicht länger als ein Jahr arbeitslos sind. Wir wollen bei den Jugendlichen ja schon in diesem Jahr erreichen, dass die jungen Leute nicht länger als drei Monate ohne Ausbildung oder Arbeitsplatz sein sollen. Das sind die richtigen Zielsetzungen. Wir müssen erreichen, dass die Menschen nicht schon mit 50/55 aus dem Arbeitsleben ausscheiden, dass sie länger im Arbeitsleben sind, das ist auch erforderlich, damit wir überhaupt noch die sozialen Sicherungssysteme finanzieren können. Das ist soziale Gerechtigkeit, wirklich wieder in die Balance zu bringen. Alles andere sind Hilfskonstruktionen, die ich prinzipiell für nicht vernünftig halte und die vor allen Dingen auf die Dauer nicht finanzierbar sind.

Durak: Der SPD-Vorsitzende und sein Bundeskanzler, die beiden können doch aber die Partei nur hinter sich bringen, wenn sie die Linken mitnehmen. Wenn nun also linke Forderungen erfüllt werden, wird sich Wolfgang Clement, werden sie sich damit zufrieden geben?

Clement: Diese linken Forderungen, von denen Sie sprechen, ich weiß ja nicht, es wird ja erst mal noch an dem Wahlmanifest gearbeitet. Die werden an den Bundeskanzler gehen, die werden an den SPD-Vorsitzenden gehen, und dann werden wir das in Ruhe diskutieren. Was Sie jetzt aufgezählt haben, das ist alles das, was wir bereits diskutiert haben. Das führt nicht weiter. Weiter führen müssen wir, diskutieren über das, was in der Zukunft wird und dafür steht die SPD. Sie steht für einen richtigen Kurs. Dieser Kurs bestätigt sich doch, wenn das wirtschaftliche Wachstum wieder anspringt, wie es zurzeit geschieht, wenn die Arbeitslosigkeit sinkt, wie es jetzt beginnt. Wir sind ganz am Anfang nach fünf Monaten. Jetzt müssen wir uns fragen: Was muss jetzt kommen? Was muss beispielsweise in der Bildung geschehen? Bildung und Wissenschaft, das sind doch die Fragen, die wir beantworten müssen. Was muss geschehen in der Ausbildung, in der beruflichen Ausbildung? Das sind doch die Fragestellungen. Was muss geschehen in Wissenschaft und Forschung, damit wir weiterhin absolute Spitzenklasse bleiben in Europa? Wie bekommen wir Menschen wieder in Jobs, auch in gering qualifizierte Jobs und wie sorgen wir da für Gerechtigkeit. Das sind die Fragen auf die Zukunft, die in Deutschland gestellt und beantwortet werden müssen, abgesehen von den europäischen Fragen und Dispositionen mit denen wir zu tun haben. Die Diskussionen gehen immer wieder darum, was bereits entschieden worden ist, was auf dem Weg ist und was jetzt seine erfolgreiche Implementation beweisen kann und muss. Das macht wenig Sinn, das immer wieder aufzuwerfen. Das sind so die Diskussionen, die ja auch in anderen Bereichen bei der Union geführt werden. Auch bei der Union ist ja nichts Substantielles vorhanden, wie man jetzt sieht, an etlichen Diskussionsbeiträgen. Deshalb, ich empfehle in meiner Partei den Blick nach vorn zu richten und die weitere Gestaltung von sozialer Gerechtigkeit und Fortschritt in Deutschland nicht aus der Hand zu geben.

Durak: Und die Wähler schauen Ihnen dabei gerne über die Schulter.

Clement: Nein, die schauen nicht über die Schulter, die schauen sehr genau hin und ich bin überzeugt, sie werden auch sehr genau hinschauen, auf das, was die Union eigentlich in der Substanz, im Konkreten anzubieten hat und das was wir konkret tun und in der Zukunft zu tun beabsichtigen.